{"id":909,"date":"2010-11-11T12:50:23","date_gmt":"2010-11-11T10:50:23","guid":{"rendered":"http:\/\/kg-saarland.gdp-bundespolizei.de\/2010\/11\/11\/aufstockungen-bei-bundespolizei-in-planung\/"},"modified":"2010-11-11T12:50:23","modified_gmt":"2010-11-11T10:50:23","slug":"aufstockungen-bei-bundespolizei-in-planung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kg-saarland.gdpbundespolizeikoblenz.de\/?p=909","title":{"rendered":"Aufstockungen bei Bundespolizei in Planung"},"content":{"rendered":"

Bundespolizei bald f\u00fcr Luftfrachtkontrollen zust\u00e4ndig?<\/span><\/strong><\/p>\n

Der nach den Anschlagsversuchen mit Paketbomben eingesetzte Arbeitsstab denkt \u00fcber eine Neugliederung der Luftsicherheitskontrolle nach. Laut SWR soll nun die Bundespolizei die Verantwortung f\u00fcr Luftfrachtbereich \u00fcbernehmen – wof\u00fcr Hunderte neuer Stellen geschaffen w\u00fcrden.<\/span><\/strong><\/p>\n

Alles in einer Hand – das ist die Linie<\/span><\/strong>, die Bundesinnenminister Thomas de Maizi\u00e8re (CDU) f\u00fcr die Kontrollen im Luftverkehr verfolgt. Der von der Bundesregierung nach den Anschlagsversuchen mit Paketbomben eingesetzte Arbeitsstab denkt genau in diese Richtung. Nach Informationen des S\u00fcdwestrundfunks<\/span><\/strong> sollen den \u00dcberlegungen zufolge die Kontrollen k\u00fcnftig bei der Bundespolizei geb\u00fcndelt werden. Sie ist heute schon f\u00fcr die Passagierkontrollen zust\u00e4ndig und soll zus\u00e4tzlich dazu auch die Verantwortung f\u00fcr die Sicherheit im Luftfrachtbereich vom Luftfahrtbundesamt \u00fcbernehmen.<\/span><\/span><\/p>\n

Aufstockungen bei Bundespolizei in Planung<\/span><\/strong><\/h2>\n

F\u00fcr diese neue Aufgabe braucht die Bundespolizei aber auch mehr Personal, findet der Arbeitsstab. Nach seinen Pl\u00e4nen soll die Bundespolizei deshalb 450 neue Stellen erhalten. Damit nicht genug. Auch die bislang geplante Streichung von 1000 Stellen bei der Bundespolizei in den n\u00e4chsten Jahren soll wegfallen. Im Ergebnis k\u00f6nnten also in Zukunft fast bis zu 1500 Bundespolizisten \u00fcberwachen, ob die Kontrollen der Luftfracht auch wirklich ordentlich laufen. <\/span><\/p>\n

Verst\u00e4rkt werden soll die Bundespolizei den \u00dcberlegungen zufolge mit Mitarbeitern des Zolls.<\/span><\/strong><\/p>\n

Schon heute ist der Zoll im Luftfrachtbereich aktiv, er kontrolliert die Frachtpapiere. Denkbar w\u00e4re dar\u00fcber hinaus auch eine Verlagerung von Personal aus anderen Arbeitsbereichen. Bislang sind das nur \u00dcberlegungen, doch sie sind sehr konkret, und sie sollen schon bald Gestalt annehmen. Denn f\u00fcr mehr Bundespolizisten muss der Bundestag auch mehr Geld bewilligen. Die Entscheidung \u00fcber eine personelle Aufstockung der Bundespolizei soll deshalb schon morgen fallen, im Haushaltsausschuss des Bundestages.<\/span><\/p>\n

Die FDP d\u00fcrfte sich angesichts der \u00f6ffentlichen Diskussion im Haushaltsausschuss kaum querstellen, wenn es um mehr Sicherheit im Luftfrachtbereich geht. Die Liberalen d\u00fcrften jedoch auf die Schuldenbremse im Grundgesetz verweisen und f\u00fcr h\u00f6here Ausgaben bei der Luftfrachtsicherheit Einsparungen an anderer Stelle verlangen. Manche Gedankenspiele in der Koalition gehen aber schon \u00fcber eine Aufstockung der Bundespolizei hinaus. Sie reichen von einer ganz neuen Beh\u00f6rde f\u00fcr die Sicherheit im Luftverkehr bis zu einem eigenen Transportministerium, das es in anderen L\u00e4ndern schon gibt.<\/span><\/p>\n

F\u00fcr die Kontrolle von Passagieren und deren Gep\u00e4ck ist grunds\u00e4tzlich die Bundespolizei zust\u00e4ndig.<\/span><\/strong><\/p>\n

Ausweise und P\u00e4sse werden von Beamten kontrolliert. Bundespolizisten sind auch f\u00fcr alle Streifen zust\u00e4ndig, die zur Gefahrenabwehr f\u00fcr die Luftsicherheit dienen. Geht es um eine Anzeige wegen Diebstahls, wird die Landespolizei gerufen. Sie \u00fcbernimmt auch Streifen au\u00dferhalb des Flughafenzauns.<\/span><\/span><\/p>\n

Handgep\u00e4ck, Passagiere und Reisegep\u00e4ck kontrollieren hingegen Sicherheitsfirmen im Auftrag und unter Aufsicht der Bundespolizei. Wird Verd\u00e4chtiges gefunden, werden Polizisten zur Hilfe gerufen. Auf gro\u00dfen Flugh\u00e4fen stehen ohnehin meistens Beamte in der N\u00e4he.<\/span><\/p>\n

F\u00fcr die Luftfracht sind die Fluggesellschaften zust\u00e4ndig – egal ob in Fracht- oder Passagiermaschinen. Beaufsichtigt werden sie vom Luftfahrtbundesamt, das dem Verkehrsministerium untersteht. Transportunternehmen mit einer bestimmten Lizenz ist es nach Angaben aus der Branche in Deutschland gestattet, Fracht von ihrer Niederlassung ohne zus\u00e4tzliche Kontrollen zum Flugzeug zu liefern. Dies soll sich aber \u00e4ndern. Nach Angaben aus dem Verkehrsministerium m\u00fcssen rund 25.000 Unternehmen in Deutschland bis Anfang 2013 Sicherheitsprogramme vorlegen, die eine sichere Lieferkette garantieren.<\/span><\/p>\n

Quelle: Tagesschau.de \u00a0http:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/luftfracht118.html<\/a> <\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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